8. November 2009

Piraten!

Posted in Gesellschaft, Politik um 22:42 von SarahAndrea Royce


Ich habe die Wahlen in Deutschland nur aus der Entfernung beobachtet. Der Aufwand, als Auslandsdeutsche zu wählen, ist Immens. Vor etwa fünf Jahren bin ich die Schweiz gezogen. Größtenteils aus praktischen Erwägungen, bin ich doch einer Stelle hinterher gezogen. Aber schon vorher habe ich die direkte Demokratie der Schweiz immer bewundert. Seit ich hier bin habe ich natürlich viel gelernt über das politische System der Schweiz. Und blicke teils verwirrt auf Deutschland.

In Deutschland gibt es wenige Wege, Einfluss auf die Politik zu nehmen.

1. Selbst politisch tätig werden. Will man über Lokalpolitik hinaus etwas erreichen, gelingt dies nur, wenn man einer Partei beitritt und dort aktiv ist und innerhalb der internen Hierarchie aufsteigt. Dieser Aufstieg ist kaum zu bewerkstelligen, entspricht man in seinen Aktivitäten nicht der Leitlinie der jeweiligen Partei. Ein ums andere mal werden eigene Überzeugungen geopfert und solange eine Person nicht im Regierungssystem an der Spitze steht, ist das durchsetzen wollen von Dingen, von denen man Überzeugt ist stets gegen die eigene Karriere gerichtet – selbst wenn es nur um den Erhalt des erreichten geht.

2.) Lobbyarbeit. Lobbyarbeit erfordert eine mächtige Organisation im Rücken. Wer mit Arbeitsplätzen winken oder drohen kann, hält gute Karten. Andere, angefangen bei Menschenrechtsorganisationen, können sich freuen, wenn sie ein wenig mit Fußvolk der jeweiligen Parteien sprechen dürfen, und selbst wenn diese Überzeugt werden, gilt für die Überzeugten nach wie vor das unter 1. gesagte.

3.) Der Gang zur Wahlurne.
Der wählende Durchschnittsbürger geht auf ein Wahlprogramm ein. Hat er eine Präferenz bezüglich eines Themas bleibt auf den ersten Blick die Wahl einer spezialisierten Partei, wie z.B. den Grünen oder den Piraten. Das Problem dabei ist, die einen haben ein weiterführendes Wahlprogramm, dass vielleicht nicht den sonstigen Überzeugungen entspricht, die anderen blieben spezialisiert.

PiratenflaggeDie Piratenpartei war die einzige Partei, die ihr spezielles Gebiet kompetent vertreten konnte. Für Viele, die diese Überzeugung teilen, waren sie jedoch unwählbar, weil
– Niemand mit einem Überschreiten der 5% Hürde gerechnet hat
– Die Spezialisierung der Partei Unklarheit darüber hinterließ, wie sie sich wohl im Rahmen der restlichen Politik verhalten.

Das politische Anliegen der Piraten, dass von vielen Ernst genommen wird, hatte auch mit Gründung einer Partei keine wirkliche Aussicht auf politisches Wirken.

In der Schweiz dagegen kennt man Volksbegehren und Volksabstimmungen. Eine Gruppe wie die Piraten, die selbst unter so schweren Voraussetzungen zwei Prozent der Wählerschaft mobilisieren konnten, hätten über dieses Instrument sehr viel Einflussmöglichkeit. Die Spezialisierung gereicht hier nicht zum Nach- sondern zum Vorteil.

Das Volk ist den Politikern immer wieder an den Karren gefahren und politische Entscheidungsprozesse dauern gerne mal etwas länger. Aber wenn ich mir ansehe, wie die Schweiz tatsächlich da steht, lag das Volk nicht falsch (zum Beispiel bei Thema EU Beitritt).

Das zeigte mir deutlich, dass die Bezeichnung Demokratie für Deutschland eigentlich ein Witz ist.

Wie wenig die deutsche Politik wirklich in demokratischen Bahnen denkt, zeigte sich, als die EU Verfassung ohne vorherige Volksabstimmung übernommen werden sollte – ein klar verfassungsfeindlicher Akt.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: